Wie weit sind wir in Sachen Barrierefreiheit im Norden? Und was bedeutet Barrierefreiheit eigentlich für blinde und sehbehinderte Menschen? Der Sozialverband Schleswig-Holstein hat mich ausführlich zu diesen und anderen Fragen interviewt. Das Ergebnis findet Ihr auf der SoVD-Website unter folgendem Link: „E-Autos müssen lauter gemacht werden!“ – Heiko Kunert im Gespräch über Barrierefreiheit in Norddeutschland
Schlagwort: Schleswig-Holstein
Demonstration in Kiel: Über 3000 Menschen gegen Blindengeld-Kürzung
Über 3000 Menschen demonstrierten am Samstag in Kiel gegen die geplante Halbierung des Landesblindengeldes. Ich erlebte eine kämpferische Demonstration, Wut gegen Schleswig-Holsteins unsoziale Politik und Angst vor Ausgrenzung infolge der schwarz-gelben Kürzungen. Inka Senkbeil fasst in der aktuellen Ausgabe von DBSV-Direkt alle Infos rund um den Protest zusammen:
seit Monaten zeigt der Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein (BSVSH) Flagge, veranstaltet Mahnwachen, sucht das Gespräch mit den Regierungsverantwortlichen und wirbt hartnäckig für den Erhalt des Landesblindengeldes in der bisherigen Höhe. Am vergangenen Sonnabend erreichte der Blindengeldkampf nun in Kiel seinen Höhepunkt. Lautstark machten blinde und sehbehinderte Menschen aus ganz Deutschland beim Demonstrationszug und der Kundgebung auf dem Rathausplatz ihrer Enttäuschung und Empörung Luft, protestierten gegen die drastischen Pläne zur Halbierung des Blindengeldes von bisher 400 auf 200 Euro.
Rund 3.000 betroffene Menschen, Freunde und Unterstützer trotzten dem eisigen Herbstwind und der politischen Kälte an der Kieler Förde. Die DBSV-Familie zeigte wie bei vorangegangenen Blindengeldkämpfen in Bremen, Hannover, Erfurt oder Schwerin Stärke und Zusammenhalt, hatte Mitglieder aller DBSV-Landesvereine für den gemeinsamen Kampf im Norden mobilisiert. Ausgestattet mit gelb-schwarzen Schals, Kappen, T-Shirts, Transparenten und tausenden klappernder Langstöcke, machten sie auf dem Weg vom Hauptbahnhof bis zum Rathausplatz darauf aufmerksam, wie unverzichtbar der Nachteilsausgleich für sie ist: „Hände weg vom Blindengeld“, „Wer Blinde quält, wird abgewählt“, „Die Hälfte weg, das ist fatal, ungerecht und unsozial“ oder „FDP und CDU, lasst das Blindengeld in Ruh“ – kreative Parolen, unterstützt von Rasseln, Pfeifen, Trommeln und Vuvuzelas, begleiteten den Zug der Blindengeldkämpfer.
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) und Sozialminister Dr. Heiner Garg (FDP) scheuten die Begegnung mit den Betroffenen in Kiel. BSVSH-Vorsitzende Annegret Walter, die den Auftakt der Kundgebung gestaltete, richtete dennoch klare Worte an die beiden wichtigsten Verantwortungsträger der Kürzungspläne. „Wir waren in den letzten Jahren gesprächsbereit und fair, haben einigen Kürzungen zugestimmt, aber was in diesem Jahr mit uns gemacht wird, wollen wir nicht mehr hinnehmen. Denn Kürzungen um fünfzig Prozent – das bedeutet Ausgrenzung und Einsamkeit.“ Blinde und sehbehinderte Menschen seien nicht, wie behauptet, partnerschaftlich in Planungen und Gespräche einbezogen worden. Stattdessen habe man schnellstmöglich unsoziale Fakten schaffen wollen.
DBSV-Präsidentin Renate Reymann erinnerte die Regierenden eindringlich an ihre Aufgabe: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass blinde Menschen durch Deutschland ziehen, um die Landesregierungen an ihre soziale Verantwortung zu erinnern. Die Politik soll Armut bekämpfen, statt mit Kürzungsplänen blinde Menschen in die Armutsfalle zu treiben.“ Uwe Boysen, der Vorsitzende des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS), forderte die Politiker sogar zum Rückzug auf: „Projekte wie die HSH-Nordbank werden für unverzichtbar erklärt, Steuersenkungen propagiert, aber behinderte Menschen getrost um die Hälfte ihres Nachteilsausgleichs gebracht. Wer dieses Sparkonzept für alternativlos hält, der hat es nicht verdient ein Land zu regieren und sollte besser heute als morgen seine Sachen aus dem Landeshaus abholen.“
Der BSVSH hatte starke Bündnispartner an seiner Seite. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPVW) und der Sozialverband Deutschland (SoVD) bekundeten ihre Solidarität und verwiesen auf eigene, sozialere Alternativvorschläge zu den Haushaltskürzungen, die bisher offenbar ungelesen in den Schubladen der Regierung verschwunden seien. „Soziale Gerechtigkeit ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens“, waren sich Sven Picker (SoVD) und Günter Ernst-Basten (DPWV) einig.
Auch die Oppositionsparteien im Kieler Landtag waren vertreten. Dr. Ralf Stegener, Fraktionsvorsitzender der SPD, Flemming Meyer, sozialpolitischer Sprecher des Südschleswigschen Wählerverbandes, sowie Uli Schippels, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, erteilten den Kürzungsplänen geschlossen eine Absage. „Es ist schäbig, am Sonntag von Barrierefreiheit und Inklusion zu reden, um dann in der Woche die Mittel dafür wegzustreichen“, kritisierte Stegener. Klarer Konsens aller Oppositionsparteien: Für die Wirtschaftskrise sollen die zahlen, die sie verursacht haben. Banker belohnen und Blinde bestrafen, ist unsozial und ungerecht. DBSV-Präsidentin Renate Reymann freute sich über den Schulterschluss der Politik, merkte jedoch kritisch an: „Leider haben wir die bittere Erfahrung gemacht, dass Parteien in der Opposition und im Wahlkampf unsere Forderungen unterstützten. In der Regierungsverantwortung sieht das dann oft anders aus.“ Sie lud die Anwesenden jedoch herzlich ein, möglichst bald den Gegenbeweis anzutreten. „Wer Blinde quält, wird abgewählt“ – das sollte Wählern und Politikern bis zur kommenden Landtagswahl 2012 im Gedächtnis bleiben.
Mit dem Behindertenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Dr. Ulrich Hase, bekannte sich außerdem ein fast tauber und damit selbst behinderter Politiker zum Blindengeld: „Solange wir kein Teilhabegeld auf Bundesebene für alle Menschen mit Behinderung haben, solange steht für mich das Blindengeld als eine letzte Bastion, für die es lohnt zu kämpfen.“ Ein bundesweit einheitliches Blinden- bzw. Teilhabegeld erklärte auch Renate Reymann zum langfristigen Ziel. Das Verteilen von Almosen nach Gutsherrenart müsse dringend aufhören.
Nun steht im Blindengeldkampf in Schleswig-Holstein der Endspurt an: Bereits am Mittwoch, dem 20. Oktober, ist die nächste Mahnwache geplant. Bei der CDU-Regionalkonferenz in Lübeck will man Bundeskanzlerin Angela Merkel einen wirkungsvollen Empfang bereiten. Auch die Unterschriftenliste des BSVSH unter dem Motto „Hände weg vom Blindengeld“ mit bislang über 33.000 Unterschriften soll bis zum 1. November noch kräftig gefüllt werden. „Ob unsere Anstrengungen reichen, um den Beschluss des Sparpakets zu kippen, wissen wir nicht. Sicher ist jedoch: Wir lassen uns nicht klein kriegen und kämpfen weiter“, stellte Annegret Walter fest. Gewissheit gibt es voraussichtlich im November, wenn das Gesetz endgültig zur Abstimmung im Landtag steht.
Akustische Eindrücke von der Veranstaltung in Kiel hören Sie in der Dezember-Ausgabe von DBSV-Inform sowie am kommenden Samstag, 23.10., ab 16.05 Uhr in der Sendung „Schwerpunkte“ des Ohrfunks, zu empfangen unter www.ohrfunk.de
Mehr Informationen zu weiteren Aktionen sowie den Unterschriftenlisten des BSVSH bei Michael Meier, Tel.: 04 51 / 40 85 08-14, E-Mail: meier@bsvsh.org, www.bsvsh.org
Nachtrag: Einen NDR-TV-Beitrag von der Demonstration können Sie hier sehen.
Eine fragwürdige Konsequenz: Eine Replik auf Carsten D.
(Ergänzt am 18. Oktober 2010)
Anlässlich des heutigen Tags des weißen Stockes veröffentlichte die Welt einen Text. In ihm begründet der blinde Carsten D. seinen Austritt aus dem Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein:
Ich bin ausgetreten aus dem Kollektiv von Jammerlappen. Aus dem Blindenverband. Fast mein ganzes Leben war ich Mitglied, jetzt hat es mir gereicht. Ich habe ein Schreiben bekommen, mit dem ich gebeten wurde, gegen die Kürzung des Blindengeldes in Schleswig-Holstein mitzudemonstrieren. Das war mal wieder typisch: Die einzig sichtbare Aufgabe, die der Verband wahrnimmt, ist öffentliches Jammern. An das Mitleid der Gesellschaft appellieren. Die Schwächsten vorschicken, ihre Hilfsbedürftigkeit zur Schau stellen und sie abhängig machen von Almosen des Staates. Da will ich nicht mehr mitmachen. Ich will nicht jammern. Ich will ernst genommen werden. Ich will etwas leisten.
Carsten D. – warum er zu seiner harschen Kritik nicht mit seinem Nachnamen stehen möchte bleibt sein Geheimnis – spricht einen wichtigen Punkt an und zieht doch eine fragwürdige Konsequenz. In der Tat stehen die Organisationen der blinden und sehbehinderten Menschen vor der Herausforderung, dass sie einerseits die Potenziale blinder und sehbehinderter Menschen bekannt machen wollen, andererseits aber auch die Interessen derjenigen Betroffenen vertreten wollen, die auf Hilfe angewiesen sind. Ich kann zwar nicht für meine Kollegen in Schleswig-Holstein sprechen, kann aber sagen, dass wir in Hamburg nicht die Ansicht haben, dass es unsere einzig sichtbare Aufgabe ist, öffentlich zu Jammern. Ich nenne nur einige Beispiele aus der alltäglichen Arbeit unseres Blinden- und Sehbehindertenvereins: In Gesprächskreisen finden neu von einer Sehbehinderung Betroffene wieder Mut und Zuversicht. Wir halten Vorträge über den Alltag blinder und sehbehinderter Menschen vor Schulklassen, Auszubildenden oder Beratern der Arbeitsagentur und tragen damit zu mehr Verständnis gegenüber blinden und sehbehinderten Menschen bei. Wir setzen uns bei Rundfunkanstalten, Verkehrsbetrieben, Behörden und der Politik für eine barrierefreie Stadt ein und treten als Experten in eigener Sache auf – und nicht als Jammerlappen. Wir ermöglichen Zugang zu Kultur, indem wir z. B. Museen ansprechen, damit sie Angebote schaffen, die für sehbehinderte Menschen nutzbar sind, oder wir bringen selbst behinderte und nichtbehinderte Menschen in unserem Hause zusammen, damit sie Kunst für alle gemeinsam erleben und voneinander lernen können. Wir beraten Unternehmen, Agenturen und staatliche Stellen in Sachen barrierefreies Internet – selbstbewusst und nicht flehend. auch hier kann ich D.s Kritik nicht nachvollziehen. Er greift einen Punkt heraus – den Kampf ums Blindengeld – und reduziert das Engagement der Selbsthilfeorganisationen auf diesen Punkt.
Und auch beim Blindengeld irrt D. Es geht hier nicht um unzeitgemäße Almosen, sondern um einen modernen Nachteilsausgleich. Denn es gibt immer noch Barrieren in dieser Gesellschaft. Technische Hilfsmittel sind kostenintensiv, helfende Hände in Haushalt oder auf Reisen müssen finanziert werden. Die Städte sind nicht so gebaut, dass ich als blinder Mensch selbstständig überall hinkomme, sondern ein Taxi brauche. Indem es eine garantierte finanzielle Leistung wie das Blindengeld gibt, wird ein Großteil der von D. so hochgehängten Selbstständigkeit erst möglich. Gerade damit wir zukünftig nicht wieder auf Almosen im eigentlichen Wortsinn und auf Mitleid angewiesen sind, brauchen wir eine Leistung wie das Blindengeld. D. scheut nicht vor Halbwahrheiten zurück, um seine Thesen zu untermauern:
Als Antwort auf meinen Austritt schickte mir der Blindenverband einen Brief mit Gründen, warum ich doch Mitglied bleiben sollte. Einer davon lautete: Eine Ausgabe „Der Herr der Ringe“ in Blindenschrift kostet 400 Euro – welcher Blinde könnte sich so etwas ohne Unterstützung des Verbandes leisten? Also, ich habe eine Ausgabe von dem Tolkien-Klassiker. Sie hat 50 Euro gekostet. Als Hörbuch.
D. erwähnt nicht, dass es einen Unterschied gibt, ob man ein Buch selbst liest oder es sich anhört. Selbst lesen zu können, ist eine kulturelle Errungenschaft. Rechtschreibung lerne ich, wenn ich selbst teure Braillebücher lese. Ich kann mein eigenes Tempo bei der Lektüre wählen. Meine Fantasie wird beim eigenständigen Lesen stärker angeregt als bei der vorinterpretierten Audiofassung. Will D. blinden Menschen das Recht auf selbstständiges Lesen absprechen? Übrigens: wenn er das Blindengeld nicht braucht, ist er nicht gezwungen, es zu beantragen. Es gibt aber viele Betroffene, die darauf angewiesen sind.
D. will nicht auf seine Behinderung reduziert werden. Damit hat er Recht. Es ist so, dass blinde Menschen in den Medien fast ausschließlich über ihre Blindheit reden dürfen – das gilt ja selbst für D. im Welt-Artikel. Wann taucht denn mal ein behinderter Mensch in Straßenumfragen über Atompolitik auf oder in Talkshows über Alltagssorgen oder die Liebe? D. möchte lieber etwas leisten. Solang die Rahmenbedingungen und das Bewusstsein breiter Teile der nichtbehinderten Bevölkerung aber so sind, dass dem Leistungswillen blinder und sehbehinderter Menschen immer wieder Steine in den Weg gelegt werden, solang ist es Aufgabe von Selbsthilfe-Organisationen für die eigenen Belange zu streiten. „Das Wort „blind“ mochte kein potentieller Arbeitgeber“, sagt D. Meint er, dass sich das ändert, wenn wir nicht gemeinsam für unsere Rechte kämpfen?
Ergänzend zum Thema empfehle ich mein Interview mit Carsten Dethlefs über Kollektiv-Bilder.
Blindengeld: Großdemo in Kiel
Da es meinen heimischen PC nach allen Regeln der Windows-Kunst zerlegt hat, kann ich derzeit nur recht sporadisch bloggen. Ich möchte Ihnen aber zumindest schon jetzt den 16. Oktober ans Herz legen. Bitte kommen Sie an diesem Tag nach Kiel und unterstützen Sie die sehbehinderten und blinden Schleswig-Holsteiner in ihrem Kampf für den Erhalt des Landesblindengeldes. Lesen Sie hierzu im Folgenden den Demonstrationsaufruf des Blinden- und Sehbehindertenvereins Schleswig-Holstein.
Aufruf zur Demonstration am 16. Oktober in Kiel!
wir rufen Sie zur Demonstration am 16. Oktober in Kiel gegen die geplante Halbierung des Blindengeldes in Schleswig-Holstein auf!
Es geht auf die Straße! Am Samstag, den 16. Oktober, findet in der Landeshauptstadt eine Demonstration im Rahmen der Kampagne „Hände weg vom Blindengeld“ statt, zu deren Teilnahme bundesweit aufgerufen wurde.
Die Teilnehmer der Demonstration sammeln sich ab 12 Uhr auf dem Vorplatz des Kieler Hauptbahnhofs. Gegen 13 Uhr startet der Protestzug und führt uns ca. 1 Km durch die Innenstadt zum Rathausplatz, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Veranstaltungsende ist spätestens 17 Uhr.
Wir rufen alle Mitglieder, Freunde und Bekannte des BSVSH auf, Gruppenreisen per Bus oder Bahn zur Blindengeld-Demo nach Kiel zu organisieren. An der Seite des BSVSH werden unter anderem der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein und der Sozialverband Deutschland stehen. Um die Allianz der Blindengeldkämpfer noch zu verbreitern, laufen weitere Gespräche. Mit dem Rückhalt der Selbsthilfe aus ganz Deutschland möchte der Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein (BSVSH) den Druck auf die Politik erhöhen und lautstark gegen die drohende Halbierung des Landesblindengeldes protestieren.
„Schleswig-Holstein ist überall“, sagt die DBSV -Präsidentin Renate Reymann. „Wenn wir uns hier nicht erfolgreich zur Wehr setzen, werden andere Landesregierungen folgen und ebenfalls versuchen, unseren Nachteilsausgleich zu stutzen. Das können wir nicht zulassen. Auf Deutschland rollt eine Sparwelle von nie da gewesenem Ausmaß zu. Deshalb müssen wir jetzt klarmachen: Das Blindengeld darf nicht zu einem Notgroschen für klamme Landesregierungen verkommen. Der Blindengeldkampf in Schleswig-Holstein geht uns alle an und fordert uns alle heraus. Lassen Sie uns gemeinsam kämpfen für eine soziale Leistung, die auch ganz aktuell von der Behindertenrechtskonvention gefordert wird.“
Die Farbe der Demo ist Gelb, so wie bei allen Aktivitäten der Kampagne „Hände weg vom Blindengeld“. Wer noch ein gelbes Protest-T-Shirt mit dem Kampagnenlogo oder eine gelbe Baseball-Kappe braucht, kann seine Bestellung an die Geschäftsstelle des BSVSH richten und damit auch die Kampfkasse des Vereins etwas aufbessern (für Mitglieder des BSVSH ist die Ausstattung kostenlos).
T-Shirts sollten möglichst bis 04. Oktober bestellt werden, damit keine Lieferengpässe entstehen (gern nehmen wir Ihre Bestellung auch auf unserer Messe „Einblick-Ausblick“ am 02. und 03. Oktober in Neumünster entgegen und teilen solange der Vorrat reicht, T-Shirt und Baseball-Kappe aus). Für Personen, die nicht Mitglied im BSVSH sind beträgt der Solidaritätsbeitrag je T-Shirt 10 Euro.
Wir zählen auf Ihre Unterstützung!
Für meine Hamburger Leser gibt es noch einige praktische Anreise-Infos auf bsvh.org. Also, wir sehen uns in Kiel!
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